AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vielen Dank, dass Sie mindu nutzen.

Diese Nutzungsbedingungen gelten für Ihren Zugriff auf die mindu Webseite sowie die App von mindu. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen aufmerksam durch und wenden Sie sich an uns, falls Sie Fragen haben. Durch den Zugriff auf die mindu Webseite und die Verwendung der mindu App erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen und unsere Datenschutzrichtlinien als verbindlich an.

Besonderer Hinweis: Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

§1 Allgemeines

Wichtig: Bestimmte Symptome, Erkrankungen, Diagnosen oder Behandlungen erfordern möglicherweise einen persönlichen Besuch bei einem Arzt oder Therapeuten.

Sollten Sie Symptome haben, die auf einen Notfall hindeuten, kontaktieren Sie bitte umgehend die dafür in Deutschland eingerichtete Notrufzentrale unter den Telefonnummern 112 bzw. 116117.

mindu ist ein Angebot der IVPNetworks GmbH (IVP), Conventstr. 8-10, 22089 Hamburg. HRB-Nummer: 124918. Steuernummer: 43/734/01973

Geschäftsführer: Dr. Norbert Paas, Dr. Matthias Walle

Sollten Sie Fragen oder weiteren Informationsbedarf haben, schauen Sie sich auf unserer Webseite die häufig gestellten Fragen unter http://www.mindu.de/faq-patienten an oder kontaktieren Sie uns unter kontakt@mindu.de.

 § 2 Leistungsumfang

  1. mindu ist eine telemedizinische Plattform, bestehend aus einem Webportal (https://web.mindu.de) für Behandler und einer App (verfügbar in App Store und Google Play Store) für registrierte Nutzer.
  2. Nach der Registrierung in der App können Nutzer Termine bei Ärzten oder Therapeuten (Behandlern) für psychotherapeutische/psychiatrische Videogespräche buchen.
  3. Zur Registrierung geben Nutzer bestimmte persönliche Informationen an (siehe Datenschutzerklärung unter www.mindu.de/datenschutz). Für eine erfolgreiche Registrierung muss der Nutzer bestätigen, die erforderlichen Daten wahrheitsgemäß angegeben zu haben und sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. Die jeweils geltenden Anforderungen zur Identifikation und Kontoverifizierung (Freischaltlink) von mindu müssen erfüllt werden.
  4. mindu stellt die technische Infrastruktur sowie Supportleistungen zur Verfügung, welche der Nutzer in Eigenverantwortung in Anspruch nehmen kann.
  5. Die telemedizinische Plattform mindu ermöglicht die Videokommunikation (Video und Audio) zwischen Behandler und Nutzer über eine Ende-zu-Ende-verschlüsselte Videoverbindung (Peer-to-Peer). Hierfür wird die Videolösung IVPview, die nach den Anforderungen von KBV und GKV-Spitzenverband zertifiziert ist, eingesetzt. Die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen umfasst ebenfalls die Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen der Videolösung IVPview.
  6. Zur Unterstützung der Diagnostik und zur Vorbereitung auf die Videosprechstunde kann ein digitaler diagnostischer Fragebogen  eingesetzt werden. Dafür wird das Tool IVPcheck verwendet.  IVPcheck ist ein Medizinprodukt mit CE-Kennzeichnung. Der Nutzer erhält dafür nach der Terminbuchung in der mindu-App vom Behandler per E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse einen Link, der den Nutzer zum Fragebogen führt. Die Inanspruchnahme von IVPcheck ist für den Nutzer freiwillig. Im Falle der Teilnahme an IVPcheck werden die Ergebnisse dem Behandler in der mindu-Plattform zur Verfügung gestellt.
  7. Der Behandlungsvertrag besteht ausschließlich zwischen dem Behandler und dem Nutzer. mindu ist weder für den Inhalt des Behandlungsvertrages noch für die Kommunikation zwischen Behandler und Nutzer verantwortlich. In die Therapiefreiheit des Behandlers wird nicht eingegriffen und die Qualität der telemedizinischen Leistung liegt in dessen Verantwortungsbereich.
  8. Um die Qualität der Nutzung zu verbessern, wird mindu ggf. weitere Funktionalitäten zur Verfügung stellen oder sich vorbehalten, Funktionalitäten zu deaktivieren. Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung bestimmter Funktionalitäten.
  9. Die über mindu tätigen Behandler werden nach definierten Kriterien ausgewählt. So werden die Leistungen ausschließlich von in Deutschland zugelassenen, approbierten Ärzten oder Therapeuten, die entsprechend qualifiziert sind, erbracht. Die Behandler verfügen über ausreichend Praxiserfahrung und eine Berufshaftpflichtversicherung im Sinne ihrer Muster-Berufsordnung. Sie beraten im Sinne Ihrer jeweiligen Berufsordnung unter Einhaltung des Berufsrechtes.
  10. Die vom Nutzer bereitgestellten Daten und die vom Behandler während der Behandlung ermittelten Daten werden in den IT-Systemen/Praxisverwaltungssystemen des jeweiligen Behandlers verarbeitet.
  11. Eine Sprechstunde über mindu wird nur angeboten, wenn nach individueller Prüfung durch den Behandler keine Kontraindikation für die Fernbehandlung oder berufsrechtliche Beschränkungen vorliegen. Es besteht daher kein garantierter Anspruch auf die Wahrnehmung telemedizinsicher Leistungen.

§ 3 Registrierung

  1. Voraussetzung für die Inanspruchnahme der in § 2 benannten Leistungen ist die Einrichtung eines Nutzer-Profils, für das eine Registrierung in der mindu App erforderlich ist. Es ist Nutzern nicht gestattet, sich mehr als einmal bei mindu zu registrieren.
  2. Der Nutzer muss mindestens 18 Jahre alt, unbeschränkt geschäftsfähig sein und darf nicht unter Betreuung stehen, sofern gegenüber mindu die Vertretung nicht aktiv nachgewiesen wird. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von mindu. mindu ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
  3. Während der Registrierung in der mindu App müssen sämtliche Daten wahrheitsgemäß und vollständig angegeben werden. Der Nutzer ist für die Richtigkeit seiner Angaben über die gesamte Nutzungsdauer hinweg verantwortlich. Änderungen (z. B. zum Versichertenstatus) werden unverzüglich über die App oder den mindu Support (kontakt@mindu.de) kommuniziert.
  4. Eine Nutzung des mindu Angebotes wird erst durch die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung möglich. Weitere Voraussetzungen sind die Erklärung der Einwilligung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten sowie zur Weitergabe von Daten zu Abrechnungszwecken (nur bei privat versicherten Nutzern bzw. Selbstzahlern).
  5. Möglich wird die Nutzung erst mit der Bestätigung des Links, welchen die Nutzer im Registrierungsprozess per Mail erhalten, um sich zu authentifizieren.
  6. Während der Registrierung geben Nutzer ihre E-Mailadresse und Telefonnummer an. Über diese erhalten sie Benachrichtigungen wie Registrierungsbestätigungen, Terminbestätigungen oder Erinnerungen. Außerdem können Nutzer über die zur Verfügung gestellten Kontaktdaten von ihren Behandlern bzw. dem zugehörigem Praxispersonal kontaktiert werden.

§ 4 Widerruf

  1. Der Nutzer hat das Recht diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Bestätigung Ihrer Registrierung) ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
    Der Widerruf, also eine eindeutige Erklärung, dass der Vertrag widerrufen werden soll, ist per Post oder per E-Mail zu richten an:
    IVPNetworks GmbH
    Conventstr. 8-10
    22089 Hamburg
    E-Mail: kontakt@mindu.de
    Hierfür kann das untenstehende Muster-Formular verwendet werden.
  1. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die Leistungen vollständig erbracht wurden und damit erst begonnen wurde, nachdem der Nutzer hierzu seine Zustimmung abgegeben hat. Mit der Zustimmung bestätigt der Nutzer, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung entfällt. Dies erfolgt mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen während der Registrierung.
  2. Dieses Widerrufsrecht gilt allein für Leistungen im Rahmen der Nutzung von mindu. Ein separat mit einem Behandler abgeschlossener Behandlungsvertrag und die von diesem erbrachten Leistungen sind nicht Teil dieser Widerrufsbelehrung und müssen gesondert widerrufen werden, sofern ein Widerrufsrecht hier anwendbar ist.
Muster-Widerrufsformular:

An: IVPNetworks GmbH, Conventstr. 8-10, 22089 Hamburg / E-Mail: kontakt@mindu.de

Hiermit widerrufe ich […] den von mir geschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung(en): […]
Registriert am: […]
Name des Nutzers
Anschrift des Nutzers
Unterschrift des Nutzers (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

§ 5 Nutzunsgebühr, Honorare und Zahlungsbedingungen

  1. Die Nutzung der mindu App inklusive Terminvermittlung ist für den Nutzer kostenlos. IVP behält sich das Recht vor, bei veränderten Marktbedingungen die kostenlose Nutzbarkeit anzupassen und Gebühren für die Nutzung einzuführen. Der Nutzer wird in diesem Fall rechtzeitig über die Anpassungen in Textform informiert.
  2. Grundsätzlich gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gegenüber dem Nutzer auf der Website www.mindu.de kommunizierten Preise.
  3. Behandler, die über mindu Leistungen anbieten, agieren dabei als eigenständige Leistungserbringer. Für die Konsultationen erheben sie Honorare nach den Gebührenordnungen, die für die Vergütung ambulanter ärztlicher/therapeutischer Leistungen gelten (GOÄ und/oder EBM).
  4. Der Behandler rechnet die an gesetzlich Versicherten erbrachten Leistungen direkt mit der zuständigen Krankenkasse bzw. der Kassenärztlichen Vereinigung ab.
  5. Privatversicherte und Selbstzahler erhalten im Anschluss an die Videosprechstunde eine Rechnung auf Basis der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Diese kann wie gewohnt bei der Krankenversicherung zur Erstattung eingereicht werden. Wir empfehlen Privatversicherten, die Kostenübernahme vorab mit der eigenen Krankenversicherung und optional mit der entsprechenden Beihilfestelle abzuklären.

§ 6 Terminumbuchung, -stornierung oder -versäumnis

  1. Nutzer können bereits gebuchte Termine eigenständig in der mindu App umbuchen oder stornieren.
  2. Nutzer sind dazu verpflichtet, ihren Termin mindestens 24 Stunden vor Terminbeginn zu stornieren bzw. umzubuchen. Ausnahmen sind Termine, welche an einem Montag stattfinden. Diese müssen entsprechend bis Freitag storniert werden. Das bedeutet, dass ein Termin, welcher für Montag um 08:00 Uhr geplant ist, bis spätestens Freitag um 08:00 Uhr storniert/umgebucht werden muss. Ein Termin, welcher für Dienstag um 08:00 Uhr geplant ist, muss bis spätestens Montag um 08:00 Uhr storniert/umgebucht werden.
  3. Werden Termine 24 Stunden vor Terminbeginn umgebucht oder storniert, entstehen für den Nutzer keine Kosten. Bei Terminumbuchungen oder -stornierungen, welche nicht gem. Abs. 2 erfolgen, kann der Behandler dem Nutzer eine Ausfallgebühr in Höhe von 60 € in Rechnung stellen, welche vom Nutzer selbst zu tragen ist.
  4. Wenn der Nutzer nicht innerhalb der ersten 10 Minuten nach Terminbeginn in der Videosprechstunde erscheint, gilt der Termin als versäumt. In diesem Fall kann dem Nutzer vom Behandler eine Ausfallgebühr in Höhe von 60 € in Rechnung gestellt werden.
  5. Sofern innerhalb von sechs Monaten zwei oder mehr gebuchte Termine versäumt werden, behält sich mindu das Recht vor, die Deaktivierung des Nutzerkontos einzuleiten.

§ 7 Verfügbarkeit und technische Voraussetzung

  1. mindu steht in der Regel täglich 24 Stunden zur Verfügung (24/7). Sollte es trotzdem zu Unterbrechungen bzw. Störungen kommen, werden diese mit der gebotenen Sorgfalt so schnell wie möglich beseitigt, um die Verfügbarkeit wieder herzustellen. mindu hält die reparatur- sowie wartungsbedingten Unterbrechungen (z. B. für Updates) so kurz wie möglich. Dem Nutzer erwachsen aus einem solchen temporären Ausfall keine Ansprüche. Der 24/7 Betrieb von mindu bedeutet nicht, dass zu jeder Uhrzeit Termine zur Videosprechstunde verfügbar sind. Die Terminzeiten ergeben sich aus den Verfügbarkeiten der teilnehmenden Behandler.
  2. Für Unterbrechungen von mindu, die aus Problemen bzgl. Hardware, des Netzwerkes oder der Software von Nutzern resultieren, übernimmt mindu keine Verantwortung. Dasselbe gilt für Unterbrechungen aufgrund von Umständen, für die der Nutzer selbst verantwortlich ist, für Viren oder Sicherheitsbedrohungen auf dem eingesetzten Gerät oder für Umstände, welche höherer Gewalt zuzuordnen sind.
  3. Die Bereitstellung eines entsprechenden Internetzugangs obliegt allein dem Nutzer. Die Kosten hierfür sind vom Nutzer zu tragen. Entsprechendes gilt für die Bereitstellung einer funktionsunterstützenden Hardware – Handy mit Kamera, Mikrofon und Lautsprecher werden für die Durchführung der Videosprechstunde benötigt.
  4. Die Mindestanforderungen für die Kommunikation mittels mindu sind 4 mbit/s Download-Bandbreite und 2 mbit/s Upload-Bandbreite. Die Empfehlung ist 20mbit/s Download-Bandbreite und 5 mbit/s Upload-Bandbreite. Eine Durchführung mit geringeren Werten ist grundsätzlich möglich, könnte jedoch zu einer niedrigeren Ton- und Bildqualität führen.
  5. Die mindu App kann auf Tablets oder Smartphones mit den Betriebssystemen Android oder iOS genutzt werden. Ob das Gerät des Nutzers die technischen Voraussetzungen erfüllt, kann der Nutzer vor dem Download im Play-Store (Android) oder App-Store (iOS) einsehen. Unter Umständen ist die App nicht weltweit abrufbar. Gesetzliche Vorgaben in bestimmten Ländern können die Ursache für mögliche Nichtverfügbarkeit sein.
  6. mindu wird regelmäßig aktualisiert. Dem Nutzer wird empfohlen, diese Updates zu installieren, um die App auf dem neuesten Stand zu halten.

§ 8 Haftung

  1. mindu übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aus der Leistungsbeziehung zwischen Behandler und Nutzer ergeben.
  2. Die Haftung von mindu auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertrauen durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von IVP/mindu mit Ausnahme der zwingenden gesetzlichen Regelungen ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter, Arbeitnehmer und Erfüllungsgehilfen der IVP.
  3. Die Haftung der IVP erstreckt sich nur auf vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden (z. B. Mangelfolgeschäden, untypische Schäden sowie entgangener Gewinn) sowie für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt ist ausgeschlossen.
  4. Die genannten Haftungsbeschränkungen gelten für alle vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche.
  5. Die Informationen, die der Nutzer während der Nutzung von mindu erhält, werden sorgfältig nach dem jeweiligen Stand der Wissenschaft und des medizinisch/psychotherapeutischen Wissens erstellt. mindu übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Korrektheit, Aktualität, Qualität oder Fehlerfreiheit der bereitgestellten Informationen oder ihre Eignung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke, insbesondere sofern die Informationen zum Zwecke der Selbsttherapie herangezogen werden. Es obliegt dem jeweiligen Nutzer, die Richtigkeit zu überprüfen oder einen Arzt oder Therapeuten aufzusuchen.

§ 9 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer ist angehalten, bei Notfällen oder sonstiger Verschlechterung des Gesundheitszustands eine Notfallambulanz oder einen niedergelassenen Arzt/Therapeuten vor Ort aufzusuchen. Gleiches gilt für Krankheiten, bei denen eine körperliche Untersuchung erforderlich ist.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Angaben, die für die Bereitstellung der Leistung benötigt werden, korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß zu machen und auf dem aktuellen Stand zu halten.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, die sich aus dem Vertragsverhältnis mit der gesetzlichen Krankenkasse oder privaten Krankenversicherung ergebenden Versorgungsbedingungen zu beachten.
  4. Zu Beginn der Videosprechstunde hält der Nutzer seine Versichertenkarte bereit, um sie ggf. dem Behandler zwecks Authentifizierung zu zeigen.
  5. Nutzer sind verpflichtet, ihre Anmeldedaten streng vertraulich zu behandeln und sie vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Das mindu Konto darf nur von der Person verwendet werden, auf die es registriert ist. Es darf nicht von anderen Personen genutzt oder an diese übertragen werden. Nutzer tragen die Verantwortung für jegliche Aktivitäten, Nutzungen und missbräuchlichen Verwendungen ihres mindu Kontos. Bei einem Missbrauch oder Verlust des Passworts oder einem entsprechenden Verdacht hat der Nutzer dies mindu anzuzeigen.
  6. Nutzer sorgen dafür, dass das mindu Konto während der Laufzeit der Vereinbarung gemäß diesen Nutzungsbedingungen genutzt wird. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Informationen, die sie übermitteln. Somit übernehmen sie die gesamte Verantwortung für ihre von ihnen bereitgestellten Inhalte.
  7. Benachrichtigungen: Nutzer geben die E-Mail-Adresse und Telefonnummer an, unter der sie nicht-werbliche Mitteilungen wie etwa Beratungsbestätigungen, Erinnerungen und andere beratungsbezogene Benachrichtigungen von mindu und deren Behandlern erhalten möchten. Sollten sich die Kontaktdaten zu irgendeinem Zeitpunkt während der Laufzeit dieser Bedingungen ändern, müssen Nutzer mindu unverzüglich darüber informieren oder ihr Profil aktualisieren.

§ 10 Urheberrechtshinweis

Die auf den Internetseiten https://www.mindu.de, https://web.mindu.de sowie im Rahmen der Nutzung der mindu App bereitgestellten Texte, Fotos, Bilder, Zeichnungen, Audio-Dateien, Videos sowie Software o. ä. sind urheberrechtlich geschützt. Das unbefugte Kopieren und Veröffentlichen hiervon (auch nur auszugsweise) ist unzulässig und wird strafrechtlich und zivilrechtlich verfolgt.

§ 11 Datenschutz und Sicherheit

  1. Alle von mindu erhobenen und gespeicherten persönlichen Nutzerdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Leistungserbringung, Abrechnung, Leistungsoptimierung und Vertragsabwicklung verwendet.
  2. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die gespeicherten persönlichen Daten unter dem Menüpunkt in seinem Benutzerkonto abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen. Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung, deren Kenntnisnahme Sie im Rahmen der Registrierung bestätigen.
  3. Der Nutzer ist angehalten, sich während der Videosprechstunde zur Gewährleistung der Datensicherheit und eines störungsfreien Ablaufes in geschlossenen Räumen und ruhiger Umgebung zu befinden. Zu Beginn der Videosprechstunde erfolgt die Vorstellung aller im Raum anwesenden Personen. Bild- und/oder Tonaufzeichnungen während der Videosprechstunde sind untersagt. Hilfspersonen werden auf den Geheimnisschutz/Datenschutz hingewiesen.

§ 12 Laufzeit und Kündigung

  1. Grundsätzlich hat der Vertrag zwischen dem Nutzer und mindu eine unbefristete Laufzeit.
  2. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die Deaktivierung des Nutzerkontos einzuleiten. Eine weitere Nutzung der Leistungen ist dann nicht mehr möglich. Die Löschung abrechnungsrelevanter Daten richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
  3. Ein Widerruf der Einwilligung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten durch den Nutzer hat eine Sperrung und anschließende Löschung des Nutzerkontos zur Folge, da die Leistungen ohne die Einwilligung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten nicht erbracht werden können.
  4. mindu behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen und den Nutzerzugang zu sperren.

§ 13 Änderungen

  1. mindu hat das Recht, diese Nutzungsbedingungen jederzeit gegenüber dem Nutzer mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind.
  2. Eine beabsichtigte Änderung wird den registrierten Nutzern per E-Mail an die letzte gegenüber mindu angegebene E-Mail-Adresse oder über eine Bekanntmachung auf der Internetseite www.mindu.de bzw. in der mindu App mitgeteilt.
  3. Sollte der Nutzer die Änderung nicht akzeptieren, hat er das Recht den Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail bzw. Bekanntmachung zu kündigen.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Stand: Mai 2022

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Preise / Kostenübernahme

Ihre gesetzliche Krankenkasse übernimmt die Kosten, egal wo Sie versichert sind. Privatversicherte können die Rechnung wie gewohnt bei ihrer Versicherung einreichen.

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